Redebeitrag
Schlösser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Ja, ich schon wieder und ich bin – glaube ich – noch mal dran heute. Sehr geehrt…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf zur Entschädigung von Betroffenen unverhältnismäßiger Coronamaßnahmen damit, dass staatliches Unrecht vorliege und die Koalition die finanzielle Wiedergutmachung verweigere. Kritisiert wird, dass Aufarbeitung verschleppt und wissenschaftliche Autorität missbraucht worden sei. Der Redebeitrag fordert, die Opfer zu rehabilitieren, weil Rechtsfrieden und Gerechtigkeit dies geböten. Zudem wird angekündigt, das Gesetz bald umzusetzen, sobald die AfD Regierungsverantwortung übernehme, und auf bayerische Schritte verwiesen. Damit soll den Betroffenen geholfen werden, ohne auf Untersuchungsausschüsse oder Enquetekommissionen zu warten.
Kernaussagen
- Coronamaßnahmen
- Entschädigung
- Rehabilitierung
- Rechtsfrieden
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.