Redebeitrag
Schard
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen, werte Gäste! „E…
Zusammenfassung
Der Redner der CDU kritisiert den Gesetzentwurf der AfD, der pauschal alle Coronamaßnahmen für Unrecht erklärt, ohne die laufenden Untersuchungen abzuwarten. Er argumentiert, dass zuerst Zeugen gehört und Dokumente ausgewertet werden müssten, bevor ein Urteil gefällt werden könne. Da die AfD selbst einen Untersuchungsausschuss beantragt hat, wirft er ihr vor, nicht an Aufklärung interessiert zu sein, sondern Populismus zu betreiben. Deshalb lehnt die CDU den Gesetzentwurf ab und fordert, die Ergebnisse der Ausschüsse abzuwarten, um seriös zu urteilen.
Kernaussagen
- Coronamaßnahmen
- Untersuchungsausschuss
- Enquetekommission
- Vorverurteilung
- Aufarbeitung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.