Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, der Gesetzentwurf d…

Zusammenfassung

Der Beitrag schildert den Verfahrensgang des AfD-Gesetzentwurfs zum Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz, der am 13. November 2024 im Landtag erstmals beraten und anschließend mehrheitlich an den Justizausschuss überwiesen wurde. Dort befasste man sich am 22. Januar 2025 erstmals inhaltlich und beschloss ein schriftliches Anhörungsverfahren, das am 26. Februar 2025 initiiert und durchgeführt wurde. Nach Abschluss der Anhörung befasste sich der Ausschuss am 11. Juni 2025 erneut mit der Drucksache und beschloss mehrheitlich die Ablehnung des Entwurfs, weil mehrere inhaltlich verschiedene Beschlussvorschläge vorlagen. Die Rede endet mit Dank für die Aufmerksamkeit.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.