Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Herr Präsident, ich darf für meine Fraktion mitteilen, dass wir einigermaßen ver…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion zeigt sich überrascht vom Alleingang der CDU-Fraktion bei einem Wahlvorschlag, da demokratische Prozesse auf vorherigen Gesprächen basieren, um Mehrheiten zu sichern. Muhsal erklärt, dass die eigene Fraktion den unabgestimmten Vorschlag nicht unterstützt, weil eine solche Vorgehensweise die notwendige Absprache vermissen lässt. Deshalb verweigert die Fraktion die Zustimmung, ohne die Tür für Dialog zu schließen. Stattdessen bekundet die Rednerin die Bereitschaft, weiterhin Gespräche zu führen, damit künftig gemeinsame Lösungen gefunden werden können. Kritisiert wird demnach das fehlende Vorgehen im Vorfeld, wodurch die Zustimmung verweigert wird.
Kernaussagen
- Wahlvorschlag
- Fraktionsabstimmung
- Gespräche
- Mehrheitsbildung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.