Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Herr Präsident, ich darf für meine Fraktion mitteilen, dass wir einigermaßen ver…

Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion zeigt sich überrascht vom Alleingang der CDU-Fraktion bei einem Wahlvorschlag, da demokratische Prozesse auf vorherigen Gesprächen basieren, um Mehrheiten zu sichern. Muhsal erklärt, dass die eigene Fraktion den unabgestimmten Vorschlag nicht unterstützt, weil eine solche Vorgehensweise die notwendige Absprache vermissen lässt. Deshalb verweigert die Fraktion die Zustimmung, ohne die Tür für Dialog zu schließen. Stattdessen bekundet die Rednerin die Bereitschaft, weiterhin Gespräche zu führen, damit künftig gemeinsame Lösungen gefunden werden können. Kritisiert wird demnach das fehlende Vorgehen im Vorfeld, wodurch die Zustimmung verweigert wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.