Redebeitrag

Muhsal

Fraktion
afd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Laut unserer Geschäftsordnung ist es ja so, dass sich die Redezeit durchaus um 1…

Zusammenfassung

Die Rednerin der AfD thematisiert die Auslegung der Geschäftsordnung zur Redezeit und zur Fragezeit. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, warum eine Verlängerung der Redezeit um eine Minute sowie die Nichtanrechnung der Fragezeit nicht greifen sollen, wenn die betreffende Formulierung am Ende der Rede gefallen ist. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Geschäftsordnung eine Verlängerung ausdrücklich vorsieht und die Fragezeit separat behandelt wird. Deshalb fordert Muhsal eine Klärung der Regelanwendung, damit die zeitlichen Vorgaben einheitlich und nachvollziehbar umgesetzt werden. Die Argumentation stützt sich auf die geltende Geschäftsordnung und die konkrete Wortwahl am Redeschluss, sodass die Auslegung der Regelung hinterfragt wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.