Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Meine sehr geehrten Damen und Herren, also ausgerechnet die AfD, rechts und verf…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die Forderung der AfD nach gesetzlicher Dauerbeflaggung mit Deutschlandfahnen und einem Verbot von Pride- und Europaflagge, weil Flaggen keine sozialen Probleme lösen und nationalistische Narrative normalisieren. Statt Symbolpolitik fordert Hande Investitionen in Schulen, sozialen Wohnraum, Gesundheitsvorsorge und Demokratieförderung, damit echte Probleme angegangen werden. Zudem wird der Regierungskoalition vorgeworfen, sich der AfD-Forderung ohne Parlamentsbeteiligung anzunähern, wodurch die Chance verpasst werde, rechtspopulistische Deutungen der Staatssymbole zurückzuweisen und demokratische Werte zu stärken.
Kernaussagen
- Dauerbeflaggung
- Flaggenverbot
- Symbolpolitik
- Demokratieförderung
- Sozialinvestitionen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.