Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Meine sehr geehrten Damen und Herren, also ausgerechnet die AfD, rechts und verf…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die Forderung der AfD nach gesetzlicher Dauerbeflaggung mit Deutschlandfahnen und einem Verbot von Pride- und Europaflagge, weil Flaggen keine sozialen Probleme lösen und nationalistische Narrative normalisieren. Statt Symbolpolitik fordert Hande Investitionen in Schulen, sozialen Wohnraum, Gesundheitsvorsorge und Demokratieförderung, damit echte Probleme angegangen werden. Zudem wird der Regierungskoalition vorgeworfen, sich der AfD-Forderung ohne Parlamentsbeteiligung anzunähern, wodurch die Chance verpasst werde, rechtspopulistische Deutungen der Staatssymbole zurückzuweisen und demokratische Werte zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.