Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte d…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass der Thüringer Landtag sich mit einem Gesetz zu Flaggenzwang und Flaggenverboten befasst, das die AfD einbringt. Hande nennt dies grotesk, weil währenddessen drängende Probleme wie bezahlbarer Wohnraum, sanierungsbedürftige Schulen und kämpfende soziale Einrichtungen ungelöst bleiben. Zudem stellt die Finanzministerin Fördermittel infrage. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die AfD rechts und verfassungsfeindlich sei und daher keine Flaggenpolitik durchsetzen dürfe. Kritisiert wird die Prioritätensetzung, da wichtige soziale Themen vernachlässigt würden, indem man sich mit Flaggenfragen beschäftigt.
Kernaussagen
- Flaggenzwang
- Flaggenverbote
- bezahlbarer Wohnraum
- Schulsanierung
- soziale Einrichtungen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.