Redebeitrag
N. Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kollegen und liebe Zuschauer, ich glaube, man…
Zusammenfassung
Die Rednerin weist den Vorwurf ideologischer Parteiarbeit im Petitionsausschuss zurück und betont, dass die Behandlung von Petitionen sachlich und unideologisch erfolge. Der Beitrag begründet dies damit, dass bei ernsthafter Prüfung von Petitionen keine Zeit für ideologische Auseinandersetzungen bleibe. Bezüglich des Härtefonds räumt Hoffmann ein, dass es unterschiedliche Auffassungen gebe und Fälle durchs Raster fallen könnten, weshalb Abfederungen nötig seien. Der Gesetzentwurf der Linken sei jedoch problematisch und liege im Ältestenrat, sodass keine weitere Bearbeitung im Petitionsausschuss möglich gewesen sei. Abschließend wird für fortgesetzte unideologische Sacharbeit geworben.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Härtefonds
- Gesetzentwurf
- Sacharbeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.