Redebeitrag
Heber
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe S…
Zusammenfassung
Der Beitrag betont die Öffentlichkeitsarbeit des Petitionsausschusses, damit Bürger das Instrument besser kennenlernen. Heber verweist auf den Stand bei der Thüringenausstellung und das Jedermannsrecht, wodurch sich auch Schüler niedrigschwellig per E-Mail oder Anruf an den Ausschuss wenden können. Zudem werden drei öffentliche Petitionen angekündigt: Katzenschutzverordnung, BAföG-Probleme von Studierenden und ein Fußgängerüberweg in Leubingen. Der Härtefallfonds soll trotz Verfahrensproblemen erhalten bleiben, weil der Ausschuss dies einstimmig befürwortet; ein Gesetzentwurf dazu ist in Anhörung. Die Rede lobt die unideologische Zusammenarbeit und dankt dem Bürgerbeauftragten für die gute Kooperation.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Öffentlichkeitsarbeit
- Öffentliche Petitionen
- Härtefallfonds
- Bürgerbeauftragter
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.