Redebeitrag

Heber

Fraktion
cdu
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe S…

Zusammenfassung

Der Beitrag betont die Öffentlichkeitsarbeit des Petitionsausschusses, damit Bürger das Instrument besser kennenlernen. Heber verweist auf den Stand bei der Thüringenausstellung und das Jedermannsrecht, wodurch sich auch Schüler niedrigschwellig per E-Mail oder Anruf an den Ausschuss wenden können. Zudem werden drei öffentliche Petitionen angekündigt: Katzenschutzverordnung, BAföG-Probleme von Studierenden und ein Fußgängerüberweg in Leubingen. Der Härtefallfonds soll trotz Verfahrensproblemen erhalten bleiben, weil der Ausschuss dies einstimmig befürwortet; ein Gesetzentwurf dazu ist in Anhörung. Die Rede lobt die unideologische Zusammenarbeit und dankt dem Bürgerbeauftragten für die gute Kooperation.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.