Redebeitrag
Thomas
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zusch…
Zusammenfassung
Der Beitrag betont, dass das Petitionsrecht als hohes Gut jedem Menschen direkt und ohne Hürden den Zugang zum Parlament ermöglicht und der Petitionsausschuss als Mittler zwischen Bürgern, Verwaltung und Parlament wirkt. Weil die Zahl neuer Petitionen rückläufig ist, sieht der Redner darin ein mögliches Signal für schwindendes Vertrauen oder bestehende Hürden. Zugleich wird das wachsende Interesse an öffentlichen Petitionen hervorgehoben, damit Anliegen öffentlich vertreten werden können. Anhand von Beispielen wie Schulwegsicherheit, Unstrutbahn und Sichtschutz wird gezeigt, dass trotz rechtlicher Hindernisse konkrete Verbesserungen erreicht wurden. Die Behauptung, der Härtefallfonds sei ein ideologisches Instrument, wird zurückgewiesen, weil er Menschen in existenziellen Notlagen unbürokratisch half.
Kernaussagen
- Petitionsrecht
- Öffentliche Petitionen
- Petitionsausschuss
- Härtefallfonds
- Schulwegsicherheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.