Redebeitrag

Jary

Fraktion
cdu
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Herr Präsident, liebe Kollegen, keine Sorge, ich kann es ganz kurz machen. Mich…

Zusammenfassung

Die Rede von Jary (CDU) kritisiert, dass die AfD-Fraktion die Möglichkeit des Rechnungshofberichts mit zwölf Feststellungen über alle Einzelpläne nicht genutzt hat. Statt konkrete Bemerkungen aufzugreifen, beschränkte sich die AfD ausschließlich auf die haushaltswirtschaftliche Lage, weshalb kein Antrag zur Beschlussempfehlung gestellt wurde. Dadurch blieb ein wirksames Oppositionsmittel ungenutzt, obwohl es sich um eine gute Gelegenheit handelt, Missstände aufzuzeigen. Der Beitrag begründet dies mit dem fehlenden Bezug im Haushalts- und Finanzausschuss. Abschließend wird Herrn Hande dafür gedankt, dass dieser Hinweis noch einmal deutlich gemacht wurde, weil dies wichtig und richtig sei.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.