Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wo fange ich…
Zusammenfassung
Hande (Die Linke) begründet die Zustimmung zur Entlastung der Landesregierung für 2022 damit, dass der Haushalts- und Finanzausschuss trotz langer Debatte weitgehend einig war. Kritisiert wird die konzeptionelle Krise des BAföG, weil immer weniger Studierende die Förderung erhalten, während die Verwaltungskosten steigen und sich die Bearbeitungszeiten auf sechs Monate verlängern; deshalb fordert der Beitrag einen Bericht der Landesregierung bis zum 30. September. Zudem mahnt der Rechnungshof mehr Personal für die Erhaltung der Landesstraßen an, während an anderer Stelle Personalabbau verlangt wird. Die Rede begründet die Zustimmung auch zur Entlastung des Rechnungshofs und verweist auf die kommende Haushaltsstrukturkommission.
Kernaussagen
- BAföG
- Landesstraßen
- Personalabbau
- Haushaltsstrukturkommission
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.