Redebeitrag

Kowalleck

Fraktion
cdu
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie sagt man so schön: Das…

Zusammenfassung

Die Rednerin fasst die Entlastung der Landesregierung und des Thüringer Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2022 zusammen, nachdem der Haushalts- und Finanzausschuss die Unterlagen in mehreren Sitzungen ausführlich beraten hatte. Weil die Haushaltsrechnungen, der Jahresbericht 2024 und die Stellungnahme der Landesregierung vorab überwiesen worden waren, konnten die Ausschussmitglieder auf die Expertise der Ministerien und des Rechnungshofs zurückgreifen. Der Beitrag begründet die Entlastung der Landesregierung mit den gefassten Feststellungen und Forderungen, über deren Umsetzung berichtet werden soll. Ebenso wird die Entlastung des Rechnungshofs empfohlen, wofür sich die Rednerin im Namen des Ausschusses bei allen Beteiligten bedankt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.