Redebeitrag

Müller

Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Entwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften in Thüringen, mit dem der demografische Wandel bewältigt und bundesgerichtliche Rechtsprechung umgesetzt werden soll. Da der Entwurf bereits in der vergangenen Legislaturperiode vorlag und positiv begleitet wurde, aber der Diskontinuität unterfiel, begrüßt die Landesregierung die erneute Vorlage. Müller hebt hervor, dass die Neuerungen die Rechtssicherheit erhöhen und den öffentlichen Dienst voranbringen. Insbesondere im Lehrerbereich soll durch den Wegfall regelmäßiger Beurteilungen für nicht beförderbare Lehrkräfte Bürokratie abgebaut und Schulleitungen entlastet werden, weshalb Eile geboten ist, damit die nächste Beurteilungskampagne verlässlich starten kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.