Redebeitrag

Kalthoff

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Ich komme zum Schluss. 18 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode - 20. Sitzung - 19.…

Zusammenfassung

In der 20. Sitzung des Thüringer Landtags am 19. Juni 2025 betont die SPD-Abgeordnete Kalthoff die zentrale Bedeutung des Petitionsrechts für die demokratische Ordnung. Der Beitrag begründet, dass dieses Recht nur dann wirksam geschützt werden kann, indem es offen, gerecht und sachlich gehalten wird, damit Bürgerinnen und Bürger ihr Anliegen ohne Hürden vorbringen können. Deshalb lehnt die Rednerin jeden Versuch entschieden ab, das Petitionsrecht als politisches Werkzeug der Spaltung zu missbrauchen, weil dadurch das Vertrauen in staatliche Verfahren beschädigt würde. Kritisiert wird eine Instrumentalisierung, die den sachlichen Diskurs gefährdet. Die Rede endet mit Dank und erhält Beifall von BSW und SPD.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.