Redebeitrag

Steinbrück

Fraktion
afd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Präsident, ganz kurz noch: Natürlich kann man Anhörungen und…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Steinbrück von der AfD kritisiert, dass Oppositionsparteien keine eigenen Anhörungen durchführen können, weil ihnen dafür die Möglichkeiten fehlen. Deshalb verweist der Beitrag auf einen eingebrachten Gesetzentwurf, der auf Anliegen von Feuerwehrkameraden zurückgeht, die ein konkretes Problem sehen. Damit dieses gehört wird, beantragt die Rednerin oder der Redner eine Ausschussüberweisung, sodass die Anhörungen in den Ausschüssen stattfinden können. Der Beitrag begründet den Gesetzentwurf mit den Rückmeldungen der Betroffenen und fordert die Überweisung. Nach dem Redebeitrag folgt der Hinweis des Vizepräsidenten, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, und die Übergabe an Staatssekretär Bausewein.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.