Redebeitrag

Mühlmann

Fraktion
afd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Ja, Herr Urbach, ich höre, was Sie sagen, aber es ist halt nicht glaubwürdig. Un…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die sofortige Ablehnung eines Gesetzentwurfs der AfD bereits in der ersten Beratung des Thüringer Landtags. Mühlmann argumentiert, dies widerspreche dem guten demokratischen Brauch, Entwürfe zunächst in den Ausschuss zu überweisen, dort anzuhören und mit Änderungsanträgen zu verbessern. Dadurch würden wichtige lebensrettende Themen blockiert, weil die anderen Fraktionen den Antrag nur wegen seiner Herkunft von der AfD ablehnen. Der Beitrag begründet, dass dieses Verhalten außerhalb des Hauses unglaubwürdig wirke und die Wahlergebnisse der anderen Parteien schmälere, da politisch interessierte Menschen die Verweigerung echter Demokratie erkennen würden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.