Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Wie gesagt, haben wir verstanden, dass Sie eine Ausschussüberweisung beantragen.…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Ablehnung einer beantragten Ausschussüberweisung zum Thema First Responder. Urbach erklärt, dass die CDU-Fraktion den Antrag nicht unterstützt, obwohl das Anliegen grundsätzlich sinnvoll sei und vielerorts bereits praktiziert werde. Kritisiert wird vor allem die unzureichende Systematik des Vorhabens, weil Haftungsfragen und weitere Aspekte unberücksichtigt blieben. Zudem wird bemängelt, dass eine intensivere vorherige Abstimmung mit den Stakeholdern fehle, die derzeit mit der Umsetzung des ThürBKG ausgelastet seien. Deshalb stimme man der Überweisung nicht zu, damit das Vorhaben nicht falsch verstanden werde und zunächst grundlegend überarbeitet werden könne.
Kernaussagen
- First Responder
- Ausschussüberweisung
- Haftungsfragen
- Stakeholder-Beteiligung
- ThürBKG
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.