Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Urbach und…
Zusammenfassung
Die Rednerin Marx (SPD) kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zu First-Responder-Aufgaben als handwerklich schlecht und inhaltlich überflüssig, weil zentrale Fragen wie Versicherungsschutz und Zuständigkeiten fehlen. Sie betont, dass die Koalition solche Vorhaben stets im Konsens mit Rettungsdiensten und Feuerwehren entwickelt und bereits ausführliche Anhörungen sowie eine Erprobungsphase mit einer App laufen. Da die Freiwilligkeit der Ersthelfer gewahrt bleiben müsse und keine Überforderung der kommunalen Träger entstehen dürfe, lehnt die Rednerin den Antrag ab und verweist auf künftige Nachschärfungen nach Auswertung der Erfahrungen.
Kernaussagen
- First-Responder
- Versicherungsschutz
- Freiwilligkeit
- Rettungsdienst
- Erprobungsphase
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.