Redebeitrag

Marx

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Urbach und…

Zusammenfassung

Die Rednerin Marx (SPD) kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zu First-Responder-Aufgaben als handwerklich schlecht und inhaltlich überflüssig, weil zentrale Fragen wie Versicherungsschutz und Zuständigkeiten fehlen. Sie betont, dass die Koalition solche Vorhaben stets im Konsens mit Rettungsdiensten und Feuerwehren entwickelt und bereits ausführliche Anhörungen sowie eine Erprobungsphase mit einer App laufen. Da die Freiwilligkeit der Ersthelfer gewahrt bleiben müsse und keine Überforderung der kommunalen Träger entstehen dürfe, lehnt die Rednerin den Antrag ab und verweist auf künftige Nachschärfungen nach Auswertung der Erfahrungen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.