Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die AfD schl…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der AfD-Gesetzentwurf zu First-Responder-Aufgaben durch die Feuerwehren als überflüssig, weil der Landtag bereits rechtliche Grundlagen im Rettungsdienstgesetz geschaffen hat, etwa eine Schnittstelle zur digitalen Ersthelfer-Alarmierung und eine Experimentierklausel. Der Beitrag bemängelt, dass die AfD frühere Debatten und Ausschussanhörungen ignoriert habe und methodisch falsch vorgehe, indem sie den Entwurf einen Tag nach einer Kleinen Anfrage einreichte, ohne deren Antwort zu kennen. Statt die Aufgaben allein den Feuerwehren aufzuerlegen, sei das bestehende System offen für qualifizierte Ersthelfer. Deshalb sei der Entwurf entbehrlich und die AfD keine Hilfe.
Kernaussagen
- First-Responder
- Rettungsdienstgesetz
- Ersthelfer-Alarmierung
- Experimentierklausel
- Feuerwehren
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.