Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Ja, Sie haben das überhört. Ich habe am Anfang gesagt, dass die Zustimmung zu di…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Urbach erklärt, dass die Zustimmung zu dem vorliegenden Gesetz in dieser Form nicht erfolgen könne, weil wesentliche Inhalte fehlen und eine gründliche vorherige Beratung unterblieben sei. Als Beispiel führt der Redner das Brand- und Katastrophenschutzgesetz an, dessen vorparlamentarische Abstimmung mit den Stakeholdern zwei Jahre gedauert habe. Deshalb fordert der Beitrag, zunächst einen umfassenderen Gesetzentwurf, möglichst vom zuständigen Innenministerium, vorzulegen und das Kernanliegen sachgerecht zu besprechen, damit eine tragfähige Lösung entsteht. Der Lösungsansatz der Vorlage wird abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.