Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Ja, Sie haben das überhört. Ich habe am Anfang gesagt, dass die Zustimmung zu di…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Urbach erklärt, dass die Zustimmung zu dem vorliegenden Gesetz in dieser Form nicht erfolgen könne, weil wesentliche Inhalte fehlen und eine gründliche vorherige Beratung unterblieben sei. Als Beispiel führt der Redner das Brand- und Katastrophenschutzgesetz an, dessen vorparlamentarische Abstimmung mit den Stakeholdern zwei Jahre gedauert habe. Deshalb fordert der Beitrag, zunächst einen umfassenderen Gesetzentwurf, möglichst vom zuständigen Innenministerium, vorzulegen und das Kernanliegen sachgerecht zu besprechen, damit eine tragfähige Lösung entsteht. Der Lösungsansatz der Vorlage wird abgelehnt.
Kernaussagen
- Brand- und Katastrophenschutzgesetz
- vorparlamentarische Beratung
- Gesetzentwurf
- Stakeholder-Beteiligung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.