Redebeitrag
Mühlmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Vielen Dank für die Möglichkeit der Zwischenfrage. Herr Urbach, jetzt habe ich I…
Zusammenfassung
In der Thüringer Landtagssitzung vom 19. Juni 2025 fragt eine Abgeordnete den Redner Urbach zur weiteren Behandlung eines Gesetzentwurfs. Der Beitrag greift auf, dass Urbach zuvor eine Abstimmung mit den betroffenen Stakeholdern sowie eine Anhörung als sinnvoll dargestellt habe. Daraus leitet die Fragestellerin ab, dass eine Weiterbearbeitung im Ausschuss mit entsprechender Anhörung naheliegt, weil so der geäußerte Änderungsbedarf sachgerecht geprüft werden könnte. Kritisiert wird, dass eine klare Positionierung zur Frage der Ausschussüberweisung bislang fehlt, obwohl möglicher Änderungsbedarf eingeräumt wurde. Die Rede fordert damit eine eindeutige Aussage zum weiteren Verfahren, indem sie das bisherige Ausbleiben einer Festlegung als offenen Punkt benennt.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Ausschussüberweisung
- Anhörung
- Stakeholder-Beteiligung
- Änderungsbedarf
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.