Redebeitrag

Urbach

Fraktion
cdu
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Also es ist so, dass es rechtlich möglich ist. Es ist nicht verboten. Es ist tat…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der geplanten gesetzlichen Regelung von First-Responder-Systemen und lehnt den vorliegenden Entwurf in dieser Form ab. Kritisiert wird, dass unklare Qualitätsstandards, fehlende Vorgaben zu Ausbildung, Ausstattung sowie Haftungs- und Versicherungsfragen die Qualität der Notfallversorgung gefährden könnten. Zudem wird angemahnt, die psychosoziale Notfallversorgung für Einsatzkräfte mitzudenken, weil nicht jeder Einsatz erfolgreich verläuft. Da Kosten und Strukturen mit den kommunalen Trägern und Stakeholdern noch nicht ausreichend geklärt seien, fordert die Rednerin eine durchdachte, rechtssichere Ausgestaltung, damit keine neuen Probleme entstehen und die vorhandenen Strukturen nicht überfordert werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.