Redebeitrag

Kalthoff

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,…

Zusammenfassung

Die Rednerin betont die überlebenswichtige demokratische Kraft des Petitionsrechts, da es allen Bürgern unabhängig von Status Zugang zum Landtag gewährt, was in Thüringen durch Verfassungspflicht verankert ist. Die Praxis wird durch den Petitionsausschuss konkret gelebt, der durch Digitalisierung die Teilhabe fördert. Allerdings muss klargestellt werden, dass das Recht keine gerichtliche Instanz ersetzt und Entscheidungen stets im Rahmen des Gemeinwohls getroffen werden. Gleichzeitig wird die Notwendigkeit betont, konstruktive Impulse zu fördern und gleichzeitig Missbrauch, etwa durch parteipolitische Instrumentalisierung, entschieden entgegenzutreten, damit die Demokratie lebendig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.