Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Ja, Frau Rottstedt, ich kann das jetzt so nicht stehen lassen. So ganz sind die…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Urbach kritisiert die von Frau Rottstedt genannten Zahlen zu Softwarekosten bei Kommunalfusionen als unrealistisch, weil eine Million Euro bei zwei kleineren Kommunen im Weimarer Land nicht zutreffend sei. Er verweist auf die Thüringer Kommunalordnung, die eine Bürgerbeteiligung vorsieht, und berichtet von einer schriftlichen Befragung aller Bürger ab 16 Jahren bei der Auflösung der Gemeinde Anrode, um so eine fundierte Entscheidungsgrundlage zu schaffen. Zudem lehnt der Beitrag sowohl die Polemik der Vorrednerin als auch zwangsweise größere Strukturen ab, da der Widerstand in der Bevölkerung groß war. Stattdessen wird für intensive Bürgerbeteiligung plädiert, damit keine anonymen Strukturen entstehen.
Kernaussagen
- Kommunalfusion
- Bürgerbeteiligung
- Softwarekosten
- Gemeindestrukturen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.