Redebeitrag
Rottstedt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livest…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Gesetzentwurf zur freiwilligen Gemeindeneugliederung in Thüringen, weil die versprochenen Finanzanreize die tatsächlichen Fusionskosten bei weitem nicht decken und die Freiwilligkeit durch Haushaltsdruck ausgehöhlt werde. Rottstedt verweist auf negative Erfahrungen mit früheren Fusionen, die zu Identitätsverlust, geringerer Bürgerbeteiligung und zentralisierter Verwaltung geführt hätten. Deshalb fordert der Beitrag eine unabhängige Evaluation, verpflichtende Bürgerentscheide und vollständige Kostenaufstellungen, bevor weitere Zusammenschlüsse beschlossen werden. Statt Fusionen wird das Modell der erfüllenden Gemeinde empfohlen, damit kleine Kommunen selbstständig bleiben und Aufgaben sinnvoll kooperativ erledigen können, ohne teure Zusammenschlüsse.
Kernaussagen
- Gemeindefusion
- Freiwilligkeit
- Finanzanreize
- Bürgerentscheid
- erfüllende Gemeinde
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.