Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zusch…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den demografischen Wandel und die Notwendigkeit freiwilliger Gemeindeneugliederungen in Thüringen. Weil bis 2040 rund 150.000 Menschen weniger im Land leben und die Bevölkerung ohne Migration sogar um 15 Prozent schrumpft, fordert der Beitrag verantwortungsvolles Handeln statt Untätigkeit. Kritisiert wird, dass rechte Populisten wie in Ungarn Scheinlösungen anbieten, obwohl dort die Bevölkerung ebenfalls stark zurückging. Der Beitrag begründet Fusionen damit, dass sie die institutionelle Kapazität der Kommunen stärken, indem Gemeinden Ressourcen bündeln, um Feuerwehren zu unterstützen und qualifiziertes Verwaltungspersonal zu gewinnen. Deshalb soll die Diskussion im Innenausschuss fortgesetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.