Redebeitrag

Hupach

Fraktion
bsw
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte G…

Zusammenfassung

Die Rede befürwortet das Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2026, weil damit starke und lebendige ländliche Räume in Thüringen gesichert werden. Durch freiwillige Zusammenschlüsse wie den von Dobitschen nach Schmölln entstehen leistungsfähigere Verwaltungsstrukturen, die dem demografischen Wandel begegnen und Dienstleistungen verbessern. Der Beitrag betont, dass nur von den Gemeinden selbst beantragte Neugliederungen umgesetzt werden, wodurch kommunale Selbstbestimmung und Demokratie gestärkt werden. Zudem werden durch Synergien Kosten gesenkt und der ländliche Raum zukunftsfähig aufgestellt, indem Ortsrecht und gewachsene Identitäten erhalten bleiben. Das Land fördert dies mit 2,9 Millionen Euro.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.