Redebeitrag
Bilay
- Fraktion
- lin
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, wir bewerten den vorliege…
Zusammenfassung
Der Beitrag bewertet den Gesetzentwurf technisch als unproblematisch, kritisiert jedoch, dass Neugliederungsmaßnahmen oft zufällig erfolgen, weil sie vom Ende der Amtszeit der Bürgermeister abhängen. Da die klassische Kopfprämie nur ein einmaliger Effekt ist, fordert die Rednerin nachhaltigere Anreize wie höhere Förderquoten für freiwillig zusammenschließende Kommunen, damit deren Verbindungswege dauerhaft gefördert werden. Zudem kritisiert Bilay Verwaltungsgemeinschaften als Doppelstrukturen und Notlösung, weil kleine Gemeinden nicht leistungsfähig sind. Deshalb müssten auch Landkreise stärker in den Blick genommen werden, um effizientere Strukturen zu schaffen.
Kernaussagen
- Neugliederungsmaßnahmen
- Kopfprämie
- Förderquoten
- Verwaltungsgemeinschaften
- Landkreise
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.