Redebeitrag
Urbach
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt das Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2026, das die CDU-Fraktion als Teil der Regierungskoalition mit BSW und SPD umsetzt. Begründet wird dies mit demografischem Wandel, sinkender Bevölkerungszahl, steigendem Durchschnittsalter und der Pensionierungswelle, weil kleinere Kommunen dadurch vor großen Herausforderungen stehen. Da Thüringens Gemeinden über geringere eigene Finanzkraft verfügen, sollen Fusionen starke, beständige Strukturen schaffen. Entscheidend sei jedoch das Prinzip der Freiwilligkeit, damit keine finanziellen Härten entstehen und die Menschen vor Ort den Prozess mittragen. Der Redner betont die kommunale Selbstverwaltung und kündigt an, freiwillige Zusammenschlüsse konstruktiv zu begleiten.
Kernaussagen
- Gemeindeneugliederung
- Demografischer Wandel
- Freiwilligkeit
- Kommunale Selbstverwaltung
- Finanzkraft der Kommunen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.