Redebeitrag
Bausewein
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem Gese…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den sechsten Entwurf zur freiwilligen Gemeindeneugliederung, durch den sieben Gemeinden in zwei Landkreisen zu größeren Einheiten zusammengeführt werden. Bausewein verweist auf den demografischen Wandel, Digitalisierung und knappe Finanzen, weshalb leistungsfähige Kommunen nötig seien, damit Selbstverwaltung und Demokratie vor Ort funktionieren. Da das Land auf Freiwilligkeit setzt, sollen rund 2,9 Millionen Euro an Prämien und Hilfen Anreize schaffen. Kritisiert wird, dass die Förderung 2026 ausläuft; deshalb plädiert die Rede für eine Verstetigung und Weiterentwicklung der Instrumente, etwa für Investitionen und Effizienzsteigerungen.
Kernaussagen
- Gemeindeneugliederung
- Freiwilligkeit
- Finanzhilfen
- Investitionsstau
- Effizienzsteigerung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.