Redebeitrag

Schaft

Fraktion
lin
Datum
19. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/20

Die reichen auch aus. Ich will nur darauf hinweisen, Frau Muhsal, das, was Sie g…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Abschaffung der verfassten Studierendenschaft und wirft der Antragstellerin vor, sich hinter dem Rechnungshofbericht zu verstecken, obwohl das eigentliche Ziel die Beseitigung demokratischen und menschenrechtlichen Engagements sei. Wer nicht ins Weltbild passe, solle klein gemacht werden. Deshalb lehnt Die Linke den Entwurf ab. Nach der Aussprache wird über den Gesetzentwurf in zweiter Beratung abgestimmt: Nur die AfD stimmt zu, die übrigen Fraktionen lehnen ab, Enthaltungen gibt es nicht, damit ist der Antrag abgelehnt. Anschließend beginnt die erste Beratung zum Gesetz zur Vermeidung kommunaler Verpackungssteuern.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.