Redebeitrag
Czuppon
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/20
Herr Präsident, werte Kollegen, liebe Thüringer! Jetzt fällt mir gerade ein, das…
Zusammenfassung
Czuppon kritisiert, dass die sinkende Zahl von 551 Petitionen im Jahr 2024 auf wachsende Unzufriedenheit mit bürokratischem Regierungshandeln und Entfremdung hindeutet, weil Bürger sich nicht durchsetzen können. Der Beitrag begründet dies mit Massenpetitionen zu Krankenhaus- und Apothekensterben, die eine Gefährdung der ländlichen Versorgung anzeigen, und fordert, Petitionen als Frühwarnsystem zu nutzen. Zudem wird die Ausgrenzung der AfD aus der Härtefallkommission sowie parteipolitische Spielchen im Petitionsausschuss bemängelt, weshalb die Rednerin konstruktivere Zusammenarbeit und Gehör für Missstände verlangt.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Krankenhaussterben
- Apothekensterben
- Härtefallkommission
- Ländliche Versorgung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.