Redebeitrag
Merz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/2
Ja, nur ganz kurz direkt vom Platz aus: Ein Antrag, wie es ihn immer zu Beginn d…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag zu Beginn der Legislaturperiode, durch den Zustimmungsvorbehalte auf den Haushaltsausschuss übertragen werden sollen, damit entsprechende Beschlüsse nicht im Plenum gefasst werden müssen. Die Rednerin oder der Redner begründet dies knapp direkt vom Platz aus und betont, dass das Verfahren dadurch schnell abgewickelt werden könne. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen und keine Stellungnahme der Landesregierung vorliegen, wird abgestimmt. Der Antrag erhält Zustimmung von AfD, CDU, BSW, SPD und Linken, Gegenstimmen und Enthaltungen gibt es nicht, sodass er einstimmig angenommen wird und die Sitzung endet.
Kernaussagen
- Zustimmungsvorbehalte
- Haushaltsausschuss
- Legislaturperiode
- Plenarsitzung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.