Redebeitrag
Feierabend
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/2
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Fr…
Zusammenfassung
Der Beitrag verweist auf einen bereits in der vorigen Wahlperiode eingebrachten, wortgleichen Gesetzentwurf der AfD, der damals nicht in die Ausschüsse gelangte und nun erneut vorliegt. Weil die zuständige Ministerin sich in einer früheren Sondersitzung ausführlich positioniert habe, wird auf das damalige Protokoll verwiesen und keine weitere Begründung ergänzt. Anschließend wird über die Überweisung an den Justizausschuss abgestimmt, die mit den Stimmen mehrerer Fraktionen angenommen wird, sodass dieser Ausschuss federführend ist und der Tagesordnungspunkt geschlossen wird.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Ausschussüberweisung
- Justizausschuss
- Sondersitzung
- Landtag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.