Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/2

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, die Novembe…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Bereinigung von Coronamaßnahmen-Unrecht, weil er sich nur auf Bußgelder beschränkt und keine umfassende Aufarbeitung bietet. Dr. Wogawa bemängelt, dass zeitgleich ein Untersuchungsausschuss beantragt wird, der Fehler finden und Vorschläge machen soll, während das Gesetz bereits Lösungen vorgebe. Dies sei unlogisch und unglaubwürdig, weshalb die Rednerin dafür plädiert, zuerst die Fehlersuche durchzuführen und erst danach Maßnahmen zu ergreifen. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Notwendigkeit einer seriösen Aufarbeitung und verweist auf die Überweisung an den Justizausschuss.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.