Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/2
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, die Novembe…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Bereinigung von Coronamaßnahmen-Unrecht, weil er sich nur auf Bußgelder beschränkt und keine umfassende Aufarbeitung bietet. Dr. Wogawa bemängelt, dass zeitgleich ein Untersuchungsausschuss beantragt wird, der Fehler finden und Vorschläge machen soll, während das Gesetz bereits Lösungen vorgebe. Dies sei unlogisch und unglaubwürdig, weshalb die Rednerin dafür plädiert, zuerst die Fehlersuche durchzuführen und erst danach Maßnahmen zu ergreifen. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Notwendigkeit einer seriösen Aufarbeitung und verweist auf die Überweisung an den Justizausschuss.
Kernaussagen
- Coronamaßnahmen
- Bußgelder
- Untersuchungsausschuss
- Aufarbeitung
- Justizausschuss
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.