Redebeitrag
Möller
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/2
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste…
Zusammenfassung
Die Rede fordert eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen in Thüringen, weil wissenschaftliche Grundlagen gefehlt hätten und Grundrechte wie die Würde Sterbender oder die Versammlungsfreiheit verletzt worden seien. Kritisiert wird, dass Medien und Behörden Fakten zurückhielten und Wissenschaftler diffamiert wurden. Der Gesetzentwurf soll Wiedergutmachung leisten und das gespaltene Land wieder einen, indem er auf die Menschen zugeht, die für Freiheiten eintraten. Möller verweist auf neue Mehrheiten nach der Wahl und wirbt um Unterstützung beim BSW, damit der Vorstoß diesmal Erfolg hat.
Kernaussagen
- Corona-Aufarbeitung
- Grundrechtseinschränkungen
- Wiedergutmachung
- Wissenschaftskritik
- Bußgeldverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.