Redebeitrag
Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/2
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinn…
Zusammenfassung
Die Rede der Linken fordert einen echten Politikwechsel statt eines bloßen Regierungswechsels, weil die Wirtschaftskrise nicht nur externen Faktoren geschuldet sei und die Schuldenbremse Zukunftsinvestitionen verhindere. Kritisiert wird die CDU, die keine nachhaltige Politik verfolge. Der Beitrag begründet, dass ohne neue Investitionsprogramme die sozial-ökologische Transformation und die Dekarbonisierung nicht zu bewältigen seien, was Deindustrialisierung und Arbeitsplatzverlust zur Folge hätte. Als Instrumente werden ein 100-Milliarden-Sondervermögen für Dekarbonisierung und die Stärkung der Thüringer Aufbaubank mit 50 Millionen Euro Eigenkapital genannt, um 500 Millionen Euro Investitionen zu hebeln.
Kernaussagen
- Schuldenbremse
- Dekarbonisierung
- Thüringer Aufbaubank
- Sondervermögen
- Investitionsstau
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.