Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/2

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinn…

Zusammenfassung

Die Rede der Linken fordert einen echten Politikwechsel statt eines bloßen Regierungswechsels, weil die Wirtschaftskrise nicht nur externen Faktoren geschuldet sei und die Schuldenbremse Zukunftsinvestitionen verhindere. Kritisiert wird die CDU, die keine nachhaltige Politik verfolge. Der Beitrag begründet, dass ohne neue Investitionsprogramme die sozial-ökologische Transformation und die Dekarbonisierung nicht zu bewältigen seien, was Deindustrialisierung und Arbeitsplatzverlust zur Folge hätte. Als Instrumente werden ein 100-Milliarden-Sondervermögen für Dekarbonisierung und die Stärkung der Thüringer Aufbaubank mit 50 Millionen Euro Eigenkapital genannt, um 500 Millionen Euro Investitionen zu hebeln.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.