Redebeitrag

Liebscher

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/2

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Koll…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Strukturwandel hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und fordert massive öffentliche Investitionen, weil sonst Wettbewerbsfähigkeit und die Überwindung der Rezession gefährdet seien. Deshalb wird eine Reform der Schuldenbremse verlangt, deren jahrelange Blockade durch die Union scharf kritisiert wird, da sie Spielräume bewusst einschränkte. Zudem betont der Beitrag soziale Sicherheit, Qualifizierung und Tarifbindung, damit Beschäftigte den Wandel aktiv mittragen und Unsicherheit sinkt. Die Energiewende wird als Chance begriffen, indem erneuerbare Energien als Standortfaktor und Dekarbonisierung als langfristige Arbeitsplatzsicherung dargestellt werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.