Redebeitrag

Wloch

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage geht an Herrn Minister Schütz. Herr M…

Zusammenfassung

Die Rednerin oder der Redner der AfD richtet eine Frage an Minister Schütz und greift dabei die Feststellungen des Thüringer Rechnungshofs auf. Kritisiert wird, dass im Digitalministerium mehrfach auf ordnungsgemäße Stellenausschreibungen verzichtet und stattdessen parteinahe Personen bevorzugt eingestellt worden seien. Der Beitrag begründet den Vorwurf der Missachtung von Transparenz und Chancengleichheit, weil dadurch die Grundprinzipien ordnungsgemäßer Personalauswahl verletzt würden. Deshalb fragt der Redebeitrag, ob darin politische Selbstbedienung oder Zufall liege, und konfrontiert den Minister direkt mit diesem Verdacht. Damit wird die Dringlichkeit der Aufklärung unterstrichen, indem die Verantwortung des Ministers betont wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.