Redebeitrag

Schütz

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Auch das befindet sich momentan in der Klärung. Wir haben uns innerhalb der Land…

Zusammenfassung

Die zuständige Vertreterin erläutert, dass eine definitive Stellungnahme zu den angesprochenen Themen momentan aussteht, da die Haushaltsverhandlungen innerhalb der Landesregierung noch aktiv sind. Angesichts der bekannten angespannten finanziellen Lage kann keine abschließende Antwort gegeben werden, weil die Klärungsprozesse noch laufen. Dennoch wird betont, dass das Ministerium und der zuständige Minister die Bereiche Wohnen, Bauen, den öffentlichen Personennahverkehr sowie die Digitalisierung als besonders wichtig erachtet und diese Themen entsprechend finanzielle Priorität einräumen. Dies dient dazu, die notwendige Entwicklung in diesen Schlüsselbereichen zu sichern, während die endgültigen Entscheidungen noch im Rahmen der Haushaltsfindung getroffen werden müssen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.