Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Das heißt, Sie arbeiten gerade an einer Richtlinie, so wie ich das verstanden ha…
Zusammenfassung
Die Rede von Müller (Die Linke) befasst sich mit einer offenbar in Arbeit befindlichen Richtlinie zur Mittelvergabe. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, ob die kommunalen Wohnungsunternehmen in die Gespräche einbezogen werden. Der Beitrag fordert Transparenz über den Abstimmungsprozess, damit die Fördermittel zielgerichtet ankommen. Indem die Rednerin nach dem Dialog mit den Wohnungsunternehmen fragt, macht sie auf mögliche Lücken in der Planung aufmerksam. Die Anfrage zielt darauf ab, die Praxistauglichkeit der Richtlinie zu prüfen und eine Beteiligung der Betroffenen sicherzustellen, weil ohne deren Einbindung die Wirksamkeit der Förderung gefährdet wäre. Daher drängt der Beitrag auf eine frühzeitige Abstimmung, um Fehlsteuerungen zu vermeiden und die Akzeptanz vor Ort zu erhöhen.
Kernaussagen
- Richtlinie zur Mittelvergabe
- kommunale Wohnungsunternehmen
- Beteiligung der Betroffenen
- Transparenz des Abstimmungsprozesses
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.