Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich komme jetzt zum Minister Schütz. Mit der Vera…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Müller (Die Linke) thematisiert den Haushaltsvollzug des kürzlich beschlossenen Altschuldenfonds für kommunale Wohnungsunternehmen. Gefragt wird nach der konkreten Zeitschiene für die Mittelvergabe sowie nach der Ausgestaltung der Richtlinie, insbesondere ab wann die betroffenen Kommunen tatsächlich auf die Gelder zugreifen können. Die Rede fordert damit Transparenz und Verbindlichkeit bei der Umsetzung, weil ohne klare Fristen und Vergabekriterien die Entlastung der Kommunen nicht planbar wäre. Kritisiert wird implizit die fehlende Operationalisierung des Beschlusses, sodass die finanzielle Wirkung für die Wohnungswirtschaft ungewiss bleibt und Investitionen verzögert werden.
Kernaussagen
- Altschuldenfonds
- kommunale Wohnungsunternehmen
- Haushaltsvollzug
- Mittelvergabe-Richtlinie
- Zeitschiene
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.