Redebeitrag

Meißner

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Also wenn ich die Frage richtig verstanden habe, dann geht sie in die Richtung,…

Zusammenfassung

Die Rednerin befasst sich mit der Frage, wie parlamentarisches Verhalten einzuschätzen ist, und macht deutlich, dass es einer Landesregierung nicht zusteht, sich zu den Abläufen im Thüringer Landtag zu äußern. Deshalb verweist der Beitrag auf die Zuständigkeit des Parlamentspräsidiums, das über die Zulässigkeit von Anträgen berät, sowie auf die Freiheit der Abgeordneten und Fraktionen. Damit wird eine klare Trennung zwischen Exekutive und Legislative begründet, indem die Regierung auf Zurückhaltung in parlamentarischen Angelegenheiten beschränkt wird. Die Ausführungen zielen darauf ab, die Eigenständigkeit des Parlaments zu wahren und Zuständigkeiten nicht zu vermischen, sodass keine Bewertung parlamentarischer Vorgänge durch die Landesregierung erfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.