Redebeitrag

Schlösser

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Frage richtet sich an die Justizministerin.…

Zusammenfassung

Die Vertreterin der AfD wendet sich an die Justizministerin und hinterfragt die Legitimität und Notwendigkeit, dass Abgeordnete des Thüringer Landtags zu globalen geopolitischen Ereignissen Stellung nehmen, wenn diese regionale Auswirkungen auf Thüringen haben. Die Begründung für diese Frage liefert ein Bericht aus der WELT, welcher die Gefahr des Eindringens von Mullah-Spionen thematisiert. Durch die Verknüpfung internationaler Entwicklungen mit lokalen Konsequenzen, wie etwa Migrationsbewegungen oder wirtschaftlichen Folgen, wird die Relevanz politischer Positionierungen für das Land herausgefordert. Die Rede fordert somit eine klare Stellungnahme zur Handhabung dieser komplexen Sachverhalte.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.