Redebeitrag

Meißner

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Danke für Ihre Nachfrage, Frau König-Preuss, dann kann ich an der Stelle noch ma…

Zusammenfassung

Die Ausführungen behandeln die Bargeldauszahlung im Rahmen der Landesbezahlkarte, wobei monatlich bis zu 50 Euro über den Einzelhandel möglich sind und in begründeten Ausnahmefällen höhere Beträge vorgesehen werden können. Der Beitrag begründet dies damit, dass der Großteil der Landkreise mit dieser Summe auskommt, während Kommunen mit höherem Bedarf die gefundene Rahmenvereinbarung nutzen können. Kritisiert wird die Sorge einer Diskriminierung, etwa bei Fahrkarten für den öffentlichen Personennahverkehr oder Klassenfahrten, da hierfür Einzelfallentscheidungen der Kommunen bestehen und davon bereits Gebrauch gemacht wird. Die Rednerin betont, dass die Rahmenvereinbarung solche Härten auffängt, indem sie den Kommunen Spielraum lässt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.