Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Genau. Frau Meißner, ist Ihnen denn bekannt, dass es Landkreise in Thüringen gib…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die Einführung einer Landesbezahlkarte in Thüringen und die damit verbundene Bargeldgrenze von 50 Euro. Kritisiert wird, dass in einigen Landkreisen der öffentliche Nahverkehr kostenpflichtig ist und keine alternativen Optionen bestehen, weshalb die Begrenzung eine Diskriminierung darstelle. Auch der Kauf von Kleidung oder Lebensmitteln auf Märkten werde erschwert, was eine gesunde Versorgung gefährde. Der Beitrag fragt, inwieweit die Karte individuelle Schutzbedarfe berücksichtigt, die bereits gerichtlich festgelegt wurden, und welche Maßnahmen vorgesehen sind, um diesen Bedarfen Rechnung zu tragen, damit Betroffene nicht benachteiligt werden.
Kernaussagen
- Landesbezahlkarte
- Bargeldgrenze
- öffentlicher Nahverkehr
- individuelle Schutzbedarfe
- Diskriminierung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.