Redebeitrag
Meißner
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Herr Dr. Weißkopf, danke für die Frage, denn auch das gibt mir die Möglichkeit,…
Zusammenfassung
Die Rednerin oder der Redner berichtet über die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zur landesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber am 4. Juni mit den kommunalen Spitzenverbänden, wodurch das Modell nach Vorarbeiten der Vorgängerregierung beschleunigt umgesetzt wird. Der Beitrag begründet dies mit der erfolgreichen Erprobung im Landkreis Greiz, weil die Karte Missbrauch ausschließt und das Existenzminimum sichert. Geplant ist ein Rollout in der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl mit 80 Karten, bevor die Landkreise folgen. Da über die Hälfte denselben Anbieter nutzt, wird eine zügige flächendeckende Einführung erwartet. Missbrauch lasse sich schwer verhindern, doch Erfahrungen anderer Länder zeigten einen Rückgang.
Kernaussagen
- Bezahlkarte für Asylbewerber
- Rahmenvereinbarung mit kommunalen Spitzenverbänden
- Rollout in Erstaufnahmeeinrichtung Suhl
- Missbrauchsvermeidung
- Existenzminimum
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.