Redebeitrag
Weißkopf
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/19
Danke, Frau Präsidentin. Ich glaube, ich habe nicht das Wort, sondern nur das Re…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die erfolgreiche Einführung der Bezahlkarte in einigen thüringischen Landkreisen, welche als Vorreiterfunktion in Deutschland anerkannt wird. Es wird hervorgehoben, dass dieses Instrument maßgeblich dazu beiträgt, die zweckfremde Verwendung von Geldern in Herkunftsländern zu verhindern. Allerdings wird kritisiert, dass Akteure versuchen, diese positive Wirkung durch die Inszenierung von Gutscheinumtauschprogrammen zu unterlaufen. Daher wird die zuständige Ministerin gefragt, in welchem Umfang Pläne für eine landesweite Einführung dieser Karte existieren. Weiterhin wird erfragt, ob bei einer flächendeckenden Einführung entsprechende Maßnahmen ergriffen werden, um jegliche Umgehungsversuche effektiv zu verhindern. (118 Wörter)
Kernaussagen
- Bezahlkarte
- Zweckbindung von Geldern
- Landesweite Einführung
- Umgehungsvermeidung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.