Redebeitrag

Schütz

Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/19

Also, Herr Schubert, wir kennen uns mittlerweile so gut und so lange, dass Sie w…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner beantwortet die Frage, ob die KIV als alleiniger Partner taugt, und empfiehlt, die KIV zu unterstützen, allerdings mit Druck. Begründet wird dies mit zwei Bezugsquellen: OZG- und EFA-Leistungen vom Bund sowie eigenen Vorhaben im OZG-Bereich. Kritisiert wird ein Nachholbedarf bei den Bundesleistungen; deshalb sollen Vereinbarungen mit Digitalministerkollegen aus Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern vorbereitet werden, damit es schneller geht. Auch bei eigenen Maßnahmen müsse man schneller werden. Der Beitrag zeigt sich zuversichtlich, dass der Leidensdruck verstanden wurde, und bittet um Unterstützung für die Haushaltsmittel, damit man vorwärtskommt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.